ApothekeSofort-AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für (i) den Verkauf von Waren durch ApothekeSofort und Europa Apotheek Venlo B.V, sowie (ii) die Nutzung des von der ApothekeSofort betriebenen Online-Marktplatzes durch Käufer

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen nachstehenden Geschäftsbedingungen (“ApothekeSofort-AGB“) regeln (i) den Verkauf von Waren durch ApothekeSofort sowie (ii) die Nutzung des von der ApothekeSofort betriebenen Online-Marktplatzes durch Käufer.
2. Über den von ApothekeSofort betriebenen Online-Marktplatz können neben ApothekeSofort auch andere Unternehmer (“Drittanbieter“) Waren anbieten und verkaufen. “Unternehmer” ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Der Verkauf von Waren durch Drittanbieter über den Online-Marktplatz ist nicht Gegenstand dieser ApothekeSofort-AGB, sondern richtet sich nach den hier einsehbaren Drittanbieter-AGB. In diesen ApothekeSofort-AGB wird ApothekeSofort als “Verkäufer” bezeichnet.
3. Alle Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher, die Interesse an dem Erwerb der Waren haben (“Käufer“). “Verbraucher” ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
4. Auf die über den Online-Marktplatz abgegebenen Produktbewertungen finden die Richtlinien für Produktbewertungen Anwendung.
5. Der Geltung und Einbeziehung etwaiger entgegenstehender oder ergänzender allgemeiner Geschäftsbedingungen von Käufern wird hiermit widersprochen; solche allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ApothekeSofort Service (in Bezug auf die Nutzung des Online-Marktplatzes) oder der Verkäufer (in Bezug auf das Angebot von Waren auf dem Online-Marktplatz) dem ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.

§ 2 Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer sowie ApothekeSofort auf der einen Seite sowie den Käufern auf der anderen Seite gilt niederländisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG). Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Mitgliedstaats Anwendung, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sofern diese vorteilhafter für den Verbraucher sind als die Bestimmungen des niederländischen Rechts. Die Rechtswahl berührt zudem nicht die Anwendung der international zwingenden Vorschriften des Rechts des angerufenen Gerichts.

§ 3 Angebot, Bestellung und Abschluss von Kaufverträgen

1. Die Darstellung der Waren auf dem Online-Marktplatz stellt kein rechtlich bindendes Angebot des jeweiligen Verkäufers dar. Käufer können die Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen (z.B. Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrollen) nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab („Bestellung“), an die er für zwei Werktage gebunden ist. Für die Bestellung ist die Registrierung eines Nutzerkontos bei ApothekeSofort erforderlich (siehe hierzu unten § 7). Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die
2. Bei einer Bestellung von rezeptpflichtigen Medikamenten muss der Käufer dem jeweiligen Verkäufer ein nach Maßgabe der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen gültiges Rezept übermitteln bzw. ihm Zugang hierzu gewähren (z.B. durch Vorlage eines Originalrezepts oder Übermittlung eines zu diesem Zweck generierten QR-Codes). Ein Vertrag über das rezeptpflichtige Medikament kommt frühestens mit Übermittlung des Rezepts bzw. Bereitstellung des Zugangs zustande.
3. Eine Bestellung kann – neben dem in § 3 Nr. 1 beschriebenen Weg über den Online-Marktplatz – auch per Post, Fax, Telefon oder E-Mail aufgegeben werden. Bei solchen Bestellungen ist es notwendig, ein von ApothekeSofort etwaig bereitgestelltes Bestellformular vollständig und richtig auszufüllen, zu unterschreiben und gemeinsam mit einem etwaig erforderlichen Rezept (bei Bestellung von verschreibungspflichtigen Medikamenten) an ApothekeSofort zu übermitteln. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Wege (E-Mail), erhält der Käufer eine Empfangsbestätigung über den Eingang seiner Bestellung. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Käufers dar. Die Vertragsannahme richtet sich vielmehr nach § 3 Nr. 5 dieser ApothekeSofort-AGB.
4. Folgende Arzneimittel dürfen über den Online-Marktplatz nicht angeboten werden (und sind daher insbesondere nicht Gegenstand der von ApothekeSofort über den Online-Marktplatz angebotenen Waren):

• Betäubungsmittel, die entweder in den Niederlanden oder in dem Staat, nach dem die Arzneimittel nach der Bestimmung des Bestellers geliefert werden, Verboten oder besonderen Sicherheitsvorkehrungen (besondere ärztliche Verschreibungen, eigene Rezeptformen etc.) unterliegen sowie Medikamente, die hinsichtlich der Ein- und Ausfuhr als Betäubungsmittel gelten, insbesondere Psychopharmaka sowie starke Schmerz- oder Schlafmittel.
• Onkologische Zubereitungen und Zubereitungen zur parenteralen Ernährung.
• Fertilitätsprodukte, radioaktive Arzneimittel, Arzneimittel mit sehr kurzer Haltbarkeit sowie vom Versand ausgenommene apothekenpflichtige Tierarzneimittel.

1. Der Kaufvertrag für die jeweilige Ware wird mit dem auf dem Online-Marktplatz jeweils ausgewiesenen Verkäufer geschlossen. Er kommt zustande durch (i) per E-Mail erklärte Annahmeerklärung des Verkäufers, (ii) Auslieferung der Ware durch den Verkäufer, oder (iii) Durchführung der Zahlungstransaktion (s. hierzu unter § 5 Nr. 2 dieser ApothekeSofort-AGB), wobei das früheste der vorstehend aufgezählten Ereignisse maßgeblich ist.
2. Online geschlossene Kaufverträge werden elektronisch gespeichert. Eine Übersicht über den Inhalt geschlossener Kaufverträge, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Käufer von dem jeweiligen Verkäufer mit der Auftragsbestätigung per E-Mail oder in Papierform mit der Lieferung der Ware übermittelt. Es besteht zudem die Möglichkeit, den Vertragstext während des Bestellvorgangs (d.h. vor Vertragsschluss) mittels der Druck- bzw. Speicherfunktion des jeweiligen Browsers auszudrucken bzw. zu speichern. Im Übrigen wird der Vertragstext nicht gespeichert; eine Übersicht über geschlossene Kaufverträge ist aber über das Nutzerkonto des jeweiligen Käufers einsehbar.

§ 4 Allgemeine Lieferbedingungen

1. Die Zustellung der erworbenen Ware erfolgt durch ein von dem jeweiligen Verkäufer beauftragtes Transportunternehmen an den angegebenen Anlieferungsort innerhalb Deutschlands. Über etwaige Lieferbeschränkungen werden Käufer spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs informiert.
2. Die Lieferzeit beträgt 1-3 Werktage, sofern nicht abweichend vereinbart (z.B. sofern verfügbar NOW! – Premium Abend-Lieferung). Der Versand erfolgt versandkostenfrei ab einem Rechnungsbetrag von 19,- Euro oder sofern mindestens ein verschreibungspflichtiges Medikament Teil der Lieferung ist; in allen anderen Fällen wird eine Versandkostenpauschale von 3,50 Euro erhoben.
3. Die erfolgreiche Zustellung wird durch die Unterschrift des Empfängers bestätigt. Es erfolgt keine Warenabgabe an Kinder (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres).
4. Bei online geschlossenen Verträgen erfolgt die Lieferung nur im Versandweg.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots durch den jeweiligen Käufer. Alle Preise sind Endpreise in Euro einschließlich der deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Käufer können grundsätzlich folgende Zahlungsarten nutzen:

• Kreditkarte: Bei einer Zahlung mittels Kreditkarte müssen im Bestellprozess die Kreditkartendaten angeben werden. Der Zahlbetrag wird nach der Bestellung des Käufers zunächst reserviert. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware.
• SEPA-Lastschriftverfahren: Bei einer Zahlung mittels Lastschrift erteilt der Käufer ein SEPA Lastschriftmandat. Eine Kopie des erteilten SEPA Lastschriftmandats wird dem Käufer an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse und/oder mit der der Lieferung beiliegenden Rechnung zugestellt. Das SEPA Lastschriftmandat kann vom Käufer jederzeit widerrufen werden. Durch das SEPA Lastschriftmandat ermächtigt der Käufer den jeweiligen Verkäufer die fällige Zahlung per Lastschrift vom Konto des Käufers einzuziehen. Zugleich weist der Käufer sein Kreditinstitut an, die Lastschrift einzulösen. Über das Datum der Kontobelastung wird der Käufer mindestens einen Bankgeschäftstag im Voraus informiert (sog. Prenotification). Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. und 31. Dezember eines jeden Jahres. Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware.
• Rechnung: Bei einer Zahlung auf Rechnung erfolgt die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Ware und Zugang der Rechnung.
• PayPal: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Käufer bei PayPal registriert sein, sich mit ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Der Zahlbetrag wird nach der Bestellung des Käufers zunächst reserviert. Die Zahlungstransaktion führt PayPal nach Versand der Ware durch. Weitere Hinweise erhalten Käufer im Bestellvorgang.
• Sofort: Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Käufer über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Das Konto wird unmittelbar nach der Bestellung des Käufers belastet. Weitere Hinweise erhalten Käufer im Bestellvorgang.
• Klarna: In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) werden zudem die nachfolgenden Zahlungsoptionen angeboten: Die Zahlung über Klarna setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an Klarna.Bei einem Kauf auf Rechnung über Klarna ist der Rechnungsbetrag 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig. Bei einem Sofortkauf über Klarna wird der Rechnungsbetrag unmittelbar nach der Bestellung des Käufers belastet. Weitere Hinweise erhalten Käufer im Bestellvorgang.

1. Die durch falsche Kontoangaben, Rückbuchungen oder ungenügende Kontodeckung entstehenden Kosten und Rückbuchungsentgelte der Banken, welche auf dem Verschulden des Käufers oder einem dem Käufer zurechenbaren schuldhaften Verhalten Dritter beruhen, gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn, es liegt auch ein Verschulden seitens des jeweiligen Verkäufers vor.
2. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis spätestens mit Zugang einer ordnungsgemäßen Rechnung beim Käufer fällig. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so kommt der Käufer automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet, wobei der Käufer auf diese Folge in der Rechnung besonders hingewiesen wird. Im Verzugsfall werden dem Käufer Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Eine gesonderte Mahnung wird nicht versandt. Der Käufer kommt nicht in Verzug, solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den er nicht zu vertreten hat.

§ 6 Informationen zur Mängelhaftung und zu etwaigen Garantien

1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Wird in der Artikelbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, bleiben Ihre gesetzlichen Mängelrechte hiervon unberührt.
2. Informationen zu etwaig über die Mängelhaftung geltenden zusätzlichen Garantien sowie deren Bedingungen sind im jeweiligen Angebot und auf weiteren Informationsseiten des Online-Marktplatzes erhältlich.

§ 7 Bereitstellung des Online-Marktplatzes durch ApothekeSofort Service, Nutzerkonto

1. Die Nutzung des von ApothekeSofort Service angebotenen Online-Marktplatzes setzt eine Anmeldung als Käufer über die hierfür vorgesehenen Anmeldemasken und die damit einhergehende Anlage eines entsprechenden, kostenlosen Nutzerkontos voraus. Vor dem Absenden einer Anmeldung ermöglicht ApothekeSofort Service die Korrektur der Angaben durch die im Anmeldeprozess vorgesehenen (und dort erläuterten) Korrekturhilfen (z.B. Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrollen). Mit der Anlage des Nutzerkontos kommt zwischen ApothekeSofort und dem Käufer ein Vertrag über die Nutzung des Online-Marktplatzes („Nutzungsvertrag”) zustande.
2. Die Anlage eines Nutzerkontos ist ausschließlich Verbrauchern erlaubt. Die von ApothekeSofort bei der Anlage des Nutzerkontos abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ändern sich die angegebenen Daten, so ist der Käufer verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Nutzerkonten sind nicht übertragbar. Käufer müssen die Zugangsdaten zu ihrem Nutzerkonto streng geheim halten und werden ApothekeSofort umgehend informieren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ihr Nutzerkonto missbraucht wurde.
3. ApothekeSofort ist berechtigt, Nutzungsverträge jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen in Textform zu kündigen. Käufer können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem sie ihr Nutzerkonto über die entsprechenden Funktionalitäten löschen oder ApothekeSofort per E-Mail kontaktieren. Nach Beendigung eines Nutzungsvertrags werden das Nutzerkonto und die darin gespeicherten Daten gelöscht.
4. In Bezug auf die von dem jeweiligen Verkäufer und den Drittanbieters über den Online-Marktplatz angebotenen Waren wird klarstellend festgehalten, dass ApothekeSofort diese Waren nicht anbietet und auch nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Käufern und dem jeweiligen Verkäufer oder Drittanbieter geschlossenen Kaufverträge wird. ApothekeSofort übernimmt auch weder eine Garantie in Bezug auf die ordnungsgemäße Erfüllung der geschlossenen Kaufverträge durch den jeweiligen Verkäufer oder Drittanbieter noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der Waren. Die Abwicklung des Kaufs ist vielmehr alleinige Angelegenheit des Käufers und des jeweiligen Verkäufers oder Drittanbieters.
5. Die über den Online-Marktplatz von dem jeweiligen Verkäufer oder Drittanbieter veröffentlichten Angebote und weiteren Inhalte des Verkäufers oder Drittanbieters werden seitens ApothekeSofort grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Es obliegt dem jeweiligen Verkäufer oder Drittanbieter, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bereitzustellen.
6. Der Anspruch von Käufern auf Nutzung des Online-Marktplatzes besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. ApothekeSofort schränkt ihre Leistungen zeitweilig ein, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). ApothekeSofort berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Käufer.

§ 8 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle ist ApothekeSofort nicht verpflichtet und nicht bereit. ApothekeSofort ist allerdings nach niederländischem Recht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor der niederländischen Verbraucherschlichtungsstelle (Geschillencommissie Zorg Algemeen Postbus 90600, 2509 LP Den Haag, https://www.degeschillencommissiezorg.nl/english/) teilzunehmen, sofern die Abgabe bzw. der Verkauf von Arzneimitteln und Medizinprodukten betroffen ist.

Widerrufsbelehrungen und Muster-Widerrufsformulare für mit der ApothekeSofort geschlossene Kaufverträge

Verbraucher (§ 13 BGB) haben im Falle des Abschlusses eines (Einzel-)Kaufvertrages das nachfolgend unter Punkt A. beschriebene und im Falle des Abschlusses eines Abonnement-vertrags (regelmäßige Lieferungen) das nachfolgend unter Punkt B. beschriebene Widerrufsrecht.

Wichtig: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei gelieferten Waren,

• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, wie z. B. bei Rezepturarzneimitteln, die patientenindividuell hergestellt werden; sowie
• die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wird.

Sofern die bestellten Waren aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt oder in sonstiger Weise beschädigt wurde, erlischt ein zunächst bestehendes Widerrufsrecht sowohl im Falle eines (Einzel-)Kaufvertrags als auch im Falle eines Abonnementvertrags, sobald die Versiegelung (der ersten Ware) entfernt oder in sonstiger Weise beschädigt wird. Davon können auch Arzneimittel, Hygieneartikel, Teststreifen oder Kosmetika erfasst sein, sofern diese Waren mit einer Versiegelung geliefert werden und die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wird.

A.        Widerrufsrecht und Muster-Widerrufsformular beim (Einzel-)Kaufvertrag

WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ApothekeSofort Am Sandtorkai 46 20457 Hamburg Telefon: +49 40 2263 2350 E-Mail: kontakt@apothekesofort.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An die ApothekeSofort, Sandtorkai 46 20457 Hamburg Telefon: +49 40 2263 2350 E-Mail: kontakt@apothekesofort.com 
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

B.        Widerrufsrecht und Muster-Widerrufsformular beim Abonnementvertrag

WiderrufsrechtSie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ApothekeSofort Sandtorkai 46 20457 Hamburg Telefon: +49 40 2263 2350 E-Mail: kontakt@apothekesofort.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

• An die ApothekeSofort, Sandtorkai 46 20457 Hamburg Telefon: +49 40 2263 2350 E-Mail: kontakt@apothekesofort.com 
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
• (*) Unzutreffendes streichen.

Drittanbieter-AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Verkauf von Waren durch Drittanbieter

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“Drittanbieter-AGB“) regeln den Verkauf von Waren durch Drittanbieter über den von der ApothekeSofort betriebenen Online-Marktplatzes. “Drittanbieter” sind jegliche Unternehmer, die über den von ApothekeSofort betriebenen Online-Marktplatz Waren anbieten, mit Ausnahme von ApothekeSofort. “Unternehmer” ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Alle Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher, die Interesse an dem Erwerb der Waren haben (“Käufer“). “Verbraucher” ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Der Geltung und Einbeziehung etwaiger entgegenstehender oder ergänzender allgemeiner Geschäftsbedingungen von Käufern wird hiermit widersprochen; solche allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Drittanbieter dem ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat.
4. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit hier eingesehen und als PDF heruntergeladen und gespeichert werden.

§ 2 Angebot, Bestellung und Abschluss von Kaufverträgen

1. Die Darstellung der Waren auf dem Online-Marktplatz stellt kein rechtlich bindendes Angebot des jeweiligen Drittanbieters dar. Käufer können die Waren zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und die Eingaben vor Absenden ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen (z.B. Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrollen) nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab („Bestellung“), an die er für drei Tage gebunden ist. Für die Bestellung ist die Registrierung eines Nutzerkontos für den von ApothekeSofort betriebenen Online-Marktplatz erforderlich (siehe § 7 der ApothekeSofort). Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme erfolgt wie in § 2 Nr. 3 dieser Drittanbieter-AGB beschrieben.
2. Der Kaufvertrag kommt zustande durch (i) per E-Mail erklärte Annahmeerklärung des Drittanbieters, (ii) Auslieferung der Ware durch den Drittanbieter oder (iii) Durchführung der Zahlungstransaktion (s. hierzu unter § 4 Nr. 2 dieser Drittanbieter-AGB), wobei das früheste der vorstehend aufgezählten Ereignisse maßgeblich ist.
3. Online geschlossene Kaufverträge werden elektronisch gespeichert. Eine Übersicht über den Inhalt geschlossener Kaufverträge, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen sowie die geltenden allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Käufer von dem jeweiligen Drittanbieter mit der Auftragsbestätigung per E-Mail oder in Papierform mit der Lieferung der Ware übermittelt. Es besteht zudem die Möglichkeit, den Vertragstext während des Bestellvorgangs (d.h. vor Vertragsschluss) mittels der Druck- bzw. Speicherfunktion des jeweiligen Browsers auszudrucken bzw. zu speichern. Im Übrigen wird der Vertragstext nicht gespeichert; eine Übersicht über geschlossene Kaufverträge ist aber über das Nutzerkonto des jeweiligen Käufers einsehbar.

§ 3 Allgemeine Lieferbedingungen

1. Die Zustellung der erworbenen Ware erfolgt durch ein von dem jeweiligen Drittanbieter beauftragtes Transportunternehmen an den angegebenen Anlieferungsort innerhalb Deutschlands. Über etwaige Lieferbeschränkungen werden Käufer spätestens bei Beginn des Bestellvorgangs informiert.
2. Bei online geschlossenen Verträgen erfolgt die Lieferung nur im Versandweg.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots durch den jeweiligen Käufer. Alle Preise sind Endpreise in Euro einschließlich der deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Käufer können grundsätzlich folgende Zahlungsarten nutzen:

• Kreditkarte: Bei einer Zahlung mittels Kreditkarte müssen im Bestellprozess die Kreditkartendaten angeben werden. Der Zahlbetrag wird nach der Bestellung des Käufers zunächst reserviert. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Annahme der Bestellung durch den Drittanbieter, spätestens aber innerhalb von 76 Stunden.
• Klarna: In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) werden zudem die nachfolgenden Zahlungsoptionen angeboten: Die Zahlung über Klarna setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an Klarna. Bei einem Kauf auf Rechnung über Klarna ist der Rechnungsbetrag 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig.  Bei einem Sofortkauf über Klarna wird der Rechnungsbetrag unmittelbar nach der Bestellung des Käufers belastet. Weitere Hinweise erhalten Käufer im Bestellvorgang.

1. Die durch falsche Kontoangaben, Rückbuchungen oder ungenügende Kontodeckung entstehenden Kosten und Rückbuchungsentgelte der Banken, welche auf dem Verschulden des Käufers oder einem dem Käufer zurechenbaren schuldhaften Verhaltens Dritter beruhen, gehen zu Lasten des Käufers, es sei denn, es liegt auch ein Verschulden seitens des jeweiligen Drittanbieters vor.
2. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis spätestens mit Zugang einer ordnungsgemäßen Rechnung beim Käufer fällig. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so kommt der Käufer automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet, wobei der Käufer auf diese Folge in der Rechnung besonders hingewiesen wird. Im Verzugsfall werden dem Käufer Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Eine gesonderte Mahnung wird nicht versandt. Der Käufer kommt nicht in Verzug, solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den er nicht zu vertreten hat.

§ 5 Informationen zur Mängelhaftung und zu etwaigen Garantien

1. Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Wird in der Artikelbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, bleiben Ihre gesetzlichen Mängelrechte hiervon unberührt.
2. Informationen zu etwaig über die Mängelhaftung geltenden zusätzlichen Garantien sowie deren Bedingungen sind im jeweiligen Angebot und auf weiteren Informationsseiten des Online-Marktplatzes erhältlich.

§ 6 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die hier https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufbar ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer deutschen Verbraucherschlichtungsstelle ist der Drittanbieter nicht verpflichtet und – soweit von dem Drittanbieter nicht explizit anderweitig angeboten – nicht bereit.

Bildnachweise www.apothekesofort.com: 

Stand der AGB Datum: 30 November 2021